3. behindertenpolitisches Gebot zur Bundestagswahl

Berlin: „Private Anbieter*innen von Waren und Dienstleistungen werden zu Barrierefreiheit und angemessenen Vorkehrungen verpflichtet.“ So lautet das dritte, der insgesamt 10 Gebote für eine zukunftsfähige Behindertenpolitik zur Bundestagswahl, die von der LIGA Selbstvertretung veröffentlicht wurden. Der Verein Kellerkinder hat in Zusammenarbeit mit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) das Video veröffentlicht, auf dem der […]

10 Gebote für zukunftsfähige Behindertenpolitik zur Bundestagswahl

Berlin: Anlässlich der am 26. September 2021 anstehenden Bundestagswahl sowie der weiteren Wahlen auf Landes- und kommunaler Ebene in diesem Jahr hat die LIGA Selbstvertretung 10 Gebote für eine zukunftsfähige Behindertenpolitik formuliert. „Daran müssen sich die politischen Parteien, ihre Programme sowie die Koalitionsverträge künftiger Regierungen messen lassen“, erläutert die LIGA-Sprecherin Dr. Sigrid Arnade. Alle Gebote […]

Stellungnahme zum Referentenentwurf zu Barrierefreiheitsanforderungen

Berlin: Am 12. März hat die LIGA Selbstvertretung eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Barrierefreitsgesetzes an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eingereicht. Link zur Stellungnahme der LIGA Selbstvertretung Link zu Stellungnahmen anderer Verbände, die auf der Kampagnenseite für ein gutes Barrierefreiheitsrecht aufgeführt sind

Offener Brief gegen Kassenzulassung von Pränataltests

Die LIGA Selbstvertretung unterstützt einen Offenen Brief einer Reihe von Verbänden an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), der kurz vor Abschluss des Verfahrens zur Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests NIPT für die Trisomien 13, 18 und 21 steht. Die Verbände fordern, diesen Beschluss zurückzustellen.

Behindertenpolitische Sprecher*innen müssen sich bei Impfstrategie einmischen

Berlin: Die behindertenpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen müssen dafür sorgen, dass bei der anstehenden Novellierung der Impfverordnung behinderte Menschen außerhalb von Einrichtungen genauso berücksichtigt werden wie Heimbewohner*innen. Dies fordert die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade, die sich mit einem entsprechenden Schreiben an die behindertenpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen gewandt hat.

Behinderte Menschen: Impfen wie in Österreich!

Berlin: Behinderte Menschen, die ein hohes Risiko für einen schweren Corona-Krankheitsverlauf haben, müssen nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung vorrangig geimpft werden. Zusammen mit ihren Assistent*innen müssen sie bei der Impfstrategie genauso höchste Priorität genießen wie Bewohner*innen von Pflege- und Altenheimen. „Deshalb fordern wir Bundesregierung, Bundesgesundheitsminister sowie die Ständige Impfkommission dringend auf, die Diskriminierung von besonders […]

Noch vier Monate Zeit für behindertenpolitische Reformen

Berlin: Heute in vier Monaten am 25. Juni 2021 tritt der Deutsche Bundestag nach dem derzeitigen Sitzungsplan zu seiner letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Was bis dahin nicht beschlossen ist, muss in der nächsten Legislaturperiode nach der Bundestagswahl am 26. September neu in den Bundestag eingebracht werden. Also sind gerade noch vier Monate Zeit […]

Triage – Gesetzgeber darf nicht länger schweigen

Berlin: Die Entscheidung über Leben oder Tod darf nicht einzelnen Ärzt*innen oder medizinischen Fachgesellschaften überlassen werden. Vielmehr muss der Gesetzgeber in einer so wesentlichen Grundrechtsfrage endlich aktiv werden und darf nicht länger schweigen. Dies fordern mehrere Behindertenverbände angesichts der aktuellen Berichte über Triage-Entscheidungen in Sachsen und die zunehmende Auslastung der Intensivstationen.

LIGA Selbstvertretung für Barrierefreiheit bei Bürgerräten

Mit einem Brief hat sich Dr. Sigrid Arnade als Sprecherin der LIGA Selbstvertretung an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble gewandt. Darin setzt sie sich für Barrierefreiheit bei Bürgerräten ein. „Um behinderten Bürgerinnen und Bürgern eine gleichberechtigte Partizipation zu ermöglichen, muss eine umfängliche Barrierefreiheit gegeben sein“, betont die Behindertenrechtlerin.

Sprachrohr behinderter Menschen: 5 Jahre LIGA Selbstvertretung

Berlin: Die LIGA Selbstvertretung entwickelt sich zunehmend zum eigentlichen Sprachrohr behinderter Menschen in Deutschland. Dieses Resümee zieht einer der LIGA-Sprecher, Ottmar Miles-Paul, fünf Jahre nach der Gründung der LIGA am 2. Dezember 2015 in Berlin. „Ob beim Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – IPReG, bei der Diskussion um die Zuteilung knapper medizinischer Ressourcen, bei der Umsetzung des […]

Es ist geschafft: Behinderten-Pauschbetragserhöhung kommt

Berlin: „Es ist geschafft! Heute hat der Bundesrat das „Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen“ beschlossen. Es tritt in Kraft, nachdem der Bundespräsident es unterzeichnet hat und es im Gesetzesblatt steht“, dies konnte der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel am 27. November freudig auf seiner Facebookseite verkünden. Und die LIGA Selbstvertretung freut […]

Kräfte schnell für gutes Barrierefreiheitsgesetz bündeln

Berlin: Die Umsetzung des European Accessibility Act (EAA) in deutsches Recht war das Topthema bei der 35. Verbändekonsultation der Monitoringstelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, die gestern am 11. November online stattfand. Dabei wurde deutlich, dass die Verbände ihre Kräfte schnell bündeln müssen, dass das Barrierefreiheitsgesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird und diesen Namen auch verdient. Im […]

Tipps für aktuelle Online-Veranstaltungen

Kassel: Die Corona-Pandemie hat das Fenster für die Durchführung von Online-Veranstaltungen weit aufgestoßen, so dass sich nun viele neue Möglichkeiten der Teilhabe bieten. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat deshalb in Zusammenarbeit mit der LIGA Selbstvertretung auf ihrer Internetseite eine Reihe von Tipps für Online-Veranstaltungen zur Inklusion und Selbstbestimmung zusammengestellt, die demnächst stattfinden. […]

2 Milliarden Mehrkosten für die Bundesländer – keine Zustimmung zum IPReG!

Berlin: Die LIGA Selbstvertretung appelliert an die Ministerpräsident*innen und Regierenden Bürgermeister der Bundesländer, bei der Bundesratssitzung am 18. September 2020 dem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – IPReG die Zustimmung zu verweigern.

Intensivpflegegesetz: Appell an gesetzliche Krankenversicherer

Berlin: Als politische Interessenvertretung der Selbstvertretungsorganisationen in Deutschland hat die LIGA Selbstvertretung den Prozess des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes begleitet und dabei immer wieder die Partizipation betroffener Menschen eingefordert. Nun hat sich die LIGA mit einem Schreiben an den Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen gewandt und die Sicherstellung der Selbstbestimmung beatmeter Menschen bei der Entwicklung einer Richtlinie […]

Verschleierter Leistungsabbau in Salami-Taktik

Die LIGA Selbstvertretung kritisiert nach wie vor das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – IPReG, das heute im Bundestag in zweiter und dritter Lesung beraten und höchstwahrscheinlich verabschiedet wird: „Das Menschenrecht auf freie Wahl von Wohnort und Wohnform wird immer noch nicht realisiert, wenn nur den ´berechtigten Wünschen´ der Betroffenen entsprochen wird, worüber letztlich doch die Krankenkassen […]

Aufruf zur Beteiligung am Runden Tisch Triage

Berlin: Vor wenigen Tagen, am 5. Mai, dem europaweiten Aktionstag behinderter Menschen haben die LIGA Selbstvertretung, die Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) und das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) den digitalen Runden Tisch „Triage“ gestartet. Nun haben die Initiator*innen einen Aufruf zur Beteiligung an den Diskussionen des Runden Tisches auf www.runder-tisch-triage.de verbreitet.

Aufruf zur Diskussion: Runder Tisch „Triage“ gestartet

Berlin: Die LIGA Selbstvertretung, die Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) sowie das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) haben heute am 5. Mai 2020 zu einer Online-Diskussion über die ethische Fragestellung „Triage“ aufgerufen. Triage wird als Methodik in der Notfall- und Intensivmedizin angewendet, wenn es zu einer Knappheit von medizinischen Ressourcen kommt.

Online-Kundgebung zum Europäischen Protesttag am 5. Mai um 14:00 Uhr

Berlin: „Behinderung macht #UNsichtbar!“ Anläßlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung veranstalten Behinderte und Krüppel unter diesem Motto Deutschlands breiteste Behindertenrechts-Demo als Online-Livestream am 5. Mai ab 14:00 Uhr auf www.maiprotest.de. Darauf hat Raul Krauthuasen von AbilityWatch in einer Presseinformation aufmerksam gemacht. Die LIGA Selbstvertretung unterstützt diese Aktion und ruft dazu auf, […]

Protesttag: Diskriminierungen behinderter Menschen in Corona-Zeiten sichtbar machen

Berlin: Anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai bekräftigen der Selbstvertretungsverband Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und die LIGA Selbstvertretung, dass es auch 28 Jahre nach dem ersten Protesttag am 5. Mai 1992 gerade in Zeiten der Corona-Pandemie nötiger denn je ist, gegen Diskriminierungen behinderter Menschen zu protestieren.

Aufruf zu Beiträgen für Online-Kundgebung am 5. Mai um 14:00 Uhr

Hameln/Berlin: Mit einer Online-Kundgebung wollen eine Reihe von Aktiven aus der Behindertenbewegung zum diesjährigen Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai ab 14:00 Uhr auf www.maiprotest.de dazu beitragen, dass Behinderungen in Corona-Zeiten nicht #UNsichtbar bleiben. Constantin Grosch hat nun dazu aufgerufen, Beiträge für die Online-Kundgebung per Video einzusenden.

Live-Blog zu Aktionen zum Protesttag am 5. Mai

Berlin: Das NETZWERK ARTIKEL 3 hat zusammen mit der LIGA Selbstvertretung und den kobinet-nachrichten einen Live-Blog zu Aktivitäten zum diesjährigen Eurpäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen gestartet. Neben Videos, Berichten und Hinweise auf Presseinformationen, bietet der Live-Blog auch eine Übersicht über die geplanten Aktionen um den 5. Mai herum.

Überarbeitete DIVI-Empfehlungen: Im Kern nichts Neues

Berlin (kobinet) Die nun veröffentlichte 2. Version der Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) zur Zuteilung von Ressourcen in der COVID-19-Pandemie wirkt nach Ansicht von Dr. Sigrid Arnade, Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, auf den ersten Blick besser als der ursprüngliche Aufschlag. An den wesentlichen Aussagen habe sich jedoch nichts geändert.

Über 14.000 Corona-Infektionen in Heimen

Berlin: Bisher gab es meist nur vereinzelte Fälle von Infektionen in Heimen, die Schlagzeilen in den Medien machten. Nun hat das Robert-Koch-Institut erste Schätzungen vorgelegt. Mindestens 14.228 Coronafälle haben einem Bericht der tagesschau zufolge Alten- und Pflegeheime sowie andere Betreuungseinrichtungen und Massenunterkünfte bisher gemeldet. Die Dunkelziffer ist wahrscheinlich weit größer. Die LIGA Selbstvertretung zeigt sich […]

Anhörung zum Intensivpflegegesetz abgesagt

Berlin: Eine Riehe von Verbänden wie die LIGA Selbstvertretung hatten es gefordert, nun hat der Deutsche Bundestag anscheinend Einsicht gezeigt. Die ursprünglich für den 6. Mai angesetzte Anhörung des Bundestagsausschusses für Gesundheit zum äusserst umstrittenen „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)“ […]

Corona: Wer wird behandelt, wenn es knapp wird? – Bundestag darf nicht länger schweigen

Berlin: Die LIGA Selbstvertretung fordert den Deutschen Bundestag auf, angesichts der gegenwärtig kursierenden Papiere zu menschenrechtlich problematischen Entscheidungen über Leben und Tod bei möglicherweise knappen Ressourcen eindeutig Stellung zu beziehen.

Ausnahmen zu Besuchsverboten in Einrichtungen umsetzen

Erfurt: Die LIGA der politischen Interessen- und Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen in Thüringen (LIGA Selbstvertretung Thüringen) setzt sich für die Sicherstellung der Ausnahmen zum generellen Besuchsverbot in besonderen Wohnformen ein. Dazu hat sich die LIGA an die zuständige Behörde gewandt. Bei der Durchführung des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe (Thüringer Wohn- und […]

Menschenrechte müssen politisches Handeln leiten

Berlin: Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder auf, die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie an den Menschenrechten auszurichten. Auch die LIGA Selbstvertretung betonte, dass die Menschenrechte behinderter Menschen derzeit die Leitlinie für die verschiedenen Unterstützungsmaßnahmen sein müssen. Vor allem behinderte Menschen, die zu Hause leben, dürften bei dem in Deutschland noch vorherrscheinden […]

Mitmachen bei Norm für Leichte Sprache

Berlin: Im Bundesbehindertengleichstellungsgesetz wurde 2016 auch ein Recht auf Informationen in Leichter Sprache verankert. Nun gibt es eine Initiative zur Entwicklung einer Norm für Leichte Sprache, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales angestoßen und vom Deutschen Institut für Normung (DIN) aufgegriffen wurde. Bei der Entwicklung von Kriterien zur Leichten Sprache im Sinne einer DIN-Norm […]

Erfolge unabhängiger Teilhabeberatung

Berlin: Beim Treffen der LIGA Selbstvertretung ging es gestern in Berlin auch um eine Bilanz der unabhängigen Teilahbeberatung (EUTB). Trotz so mancher Anlaufschwierigkeiten und Herausforderungen verwiesen die Mitglieder der LIGA auf eine Reihe von konkreten Erfolgen der über 500 neuen Beratungsstellen in Deutschland. Diese reichen von persönlichen Budgets, die Kund*innen der Beratungsstellen für sich mit […]

Mit Selbstvertretung und Partizipation zur Inklusion

Erfurt: Für den Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, ist eine gute Selbstvertretung und Partizipation eine zentrale Voraussetzung, wenn echte Inklusion gelingen soll. Oftmals spielten behinderte Menschen bei Inklusionsprozessen und bei der Frage, wie Dienstleistungen erbracht werden, keine oder nur eine sehr untergeordnete Rolle. Auch bei der Beteiligung an politischen Prozessen gäbe es meist keine […]

LIGA Selbstvertretung Thüringen lädt zu Aktionstag ein

Erfurt: Die Inklusion von Kindern und Jugendlichen steht thematisch im Mittelpunkt der Aktivitäten zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, der am 3. Mai in Erfurt begangen wird. Die LIGA Selbstvertretung Thüringen lädt zu der Veranstaltung ein, die von 10.00 – 13.00 Uhr mit Informationsständen der LIGA Selbstvertretung und ihrer Mitglieder auf dem Anger in […]

Fachtag zu personenzentrierter Hilfe in Magdeburg

Magdeburg: Zu einer Fachveranstaltung mit dem Titel „Personenzentrierte Hilfeplanung und Hilfen im Sozialraum als Alternative zu angebotszentrierten Einrichtungen: Vorschläge der LIGA Selbstvertretung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Sachsen-Anhalt“ lädt die LIGA der politischen Interessen- und Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen in Sachsen-Anhalt e.V. am 2. April von 10.00 bis 16.00 Uhr ins Alte Rathaus Magdeburg, […]

168 Euro Durchschnittslohn in Thüringer Werkstätten

Erfurt: Während man bundesweit von einem Durchschnittslohn von ca. 180 Euro pro Monat für behinderte Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) ausgeht, ist dieser Satz in den 31 Thüringer Werkstätten mit ca. 10.200 beschäftigten behinderten Menschen wohl noch geringer. Wie die Ostthüringer Zeitung berichtet, gab das Thüringer Sozialministerium für 2016 das Durchschnittseinkommen in den […]

Seminar: Berufliche Zukunft in Selbstvertretungsorganisationen

Berlin/Erkner: „Deine berufliche Zukunft in der Selbstvertretungsorganisation“, so lautet der Titel eines Orientierungsworkshops für Interessierte, den die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in Kooperation mit der LIGA Selbstvertretung vom 14.-16. Juni in Erkner anbietet. Bewerbungen, um dabei sein zu können, müssen bis 1. März eingereicht werden.

LIGA-Austausch mit der Schlichtungsstelle

Berlin: Beim Treffen der LIGA Selbstvertretung am 30. Mai 2018 informierten sich die Mitglieder der LIGA u.a. auch über die Arbeit der Schlichtungsstelle, die im Rahmen der Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes Ende 2016 eingerichtet wurde. Dabei informierten die MitarbeiterInnen der Schlichtungsstelle über ihre bisherigen Erfahrungen und die Arbeit der Schlichtungsstelle. Bisher sind über 190 Eingaben an […]

Weiße Flecken zur Teilhabeberatung füllen

Kassel: Angesichts der Tatsache, dass es bei den bisher eingereichten Anträgen bzw. bei der Bewertung eingegangener Anträge zur ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung noch eine Reihe von weißen Flecken gibt, fordert die LIGA Selbstvertretung Selbstvertretungsorganisationen auf, die Chance für Anträge bis Ende November zu nutzen, um eine unabhängige Teilhabeberatung im Sinne des Peer Counselings flächendeckend zu gewährleisten.

DBSV tritt LIGA Selbstvertretung bei

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) ist der LIGA Selbstvertretung beigetreten. Der Sprecher der LIGA, Ottmar Miles-Paul, freut sich darüber, dass der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband der LIGA Selbstvertretung beigetreten ist und dass damit auch die Interessen und der Blickwinkel dieses Personenkreises verstärkt in die Arbeit der LIGA einfließt.