Stellungnahmen

Aufruf: Chance für unabhängige Beratung nutzen
Link zur Förderrichtlinie zur ergänzenden unabhängigen Beratung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 31.5.2017
Verbändeübergreifender Aufruf zum Bundesteilhabegesetz und Pflegestärkungsgesetz III „Nachbesserungen Jetzt erst recht! vom 18.10.2016
Änderungsvorschläge des Forums behinderter JuristInnen zum Gesetzentwurf für das Bundesteilhabegesetz vom 12. Juli 2016 Vorschläge als PDF Datei
Verbandsübergreifender Aufruf „Nachbesserungen Jetzt!“ zum Bundesteilhabegesetz vom 21. Juli 2016
Link zum Gesetzentwurf für das Bundesteilhabegesetz vom 28. Juni 2016 PDF des Gesetzentwurfs zum Bundesteilhabegesetz
Stellungnahme der LIGA Selbstvertretung zum Referentenentwurf für den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) vom 26.04.2016

160518_BTHG_LIGA_Stellungnahme

Stellungnahme des Forums behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG)

160517_FbJJ_Stellungnahme_BTHG_Referentenentwurf

Sechs gemeinsame Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz
zum Referentenentwurf vom 26. April 2016 des DBR und anderer Verbände

160511_Kernforderungen_DBR

Stellungnahme der LIGA Selbstvertretung zum Referentenentwurf zum Nationalen Aktionsplan 2.0 der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

160516_NAP_2_0_LIGA_Stellungnahme

Unterstützung des Vorschlags des Forums behinderter Juristinnen und Juristen für gesetzliche Regelungen im Behindertengleichstellungsrecht zur Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit.

Link zum Vorschlag

Stellungnahme der LIGA Selbstvertretung zum Arbeitsentwurf für ein Bundesteilhabegesetz vom 18. Dezember 2015

Link zur Stellungnahme

Unterstützung des Appells für Frauenbeauftragte in Einrichtungen im Rahmen der Reform der Werkstättenmitwirklungsverordnung vom 14. Januar 2016

Link zum Appell

Stellungnahme der LIGA Selbstvertretung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für einen Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechtss vom 1.12.2015

151201_Stellungnahme_BGG_LIGA_Selbstvertretung

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.