Berlin: Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Boris Mijatovic, setzt sich dafür ein, dass die UN-Behindertenrechtskonvention in den verschiedenen Ländern und hierzulande die Leitlinie und Maßstab für politisches und menschenrechtliches Handeln ist. Das brachte er in einem Gespräch mit Dr. Sigrid Arnade und Ottmar Miles-Paul von der LIGA Selbstvertretung klar zum Ausdruck als er sich am 13. Mai mit den beiden Behindertenrechtsaktivist*innen im Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages zu einem Gedankenaustausch in Sachen Menschenrechte traf. 

„Menschenrechte müssen für alle Menschen, also auch für behinderte Menschen, gelten und umgesetzt werden. Ich setze mich dafür ein, dass die UN-Behindertenrechtskonvention in den verschiedenen Ländern und hierzulande die Leitlinie und Maßstab für politisches und menschenrechtliches Handeln ist. Nicht zuletzt der Krieg in der Ukraine macht deutlich, wie wichtig es ist, dass auch die Belange behinderter Geflüchteter von vorne herein mit in den Blick genommen werden. Ich danke der LIGA Selbstvertretung dafür, dass diese hier sehr früh aktiv war und mit der Datenbank www.hilfsabfrage.de eine wichtige Anlaufstelle für die Vermittlung von Unterkünften und Beförderungsmöglichkeiten mit angeschoben hat.“ Dies erklärte der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Boris Mijatovic bei einem Treffen mit Dr. Sigrid Arnade und Ottmar Miles-Paul von der LIGA Selbstvertretung im Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages in Berlin.

Zur Begrüßung hatte Dr. Sigrid Arnade dem grünen Menschenrechtspolitiker die Schattenübersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention übergeben, die u.a. den englischen Begriff inclusion mit Inklusion übersetzt, statt wie in der offiziellen deutschen Übersetzung mit Integration. Und das bot dann auch gleich Gesprächsstoff darüber, dass die Behindertenpolitik umfassend und in sämtlichen Bereichen inklusiv angegangen werden muss, also auch im Bereich der Menschenrechtsdiskussionen. Die Gesprächspartner waren sich darin einig, dass die menschenrechtliche Betrachtung behindertenpolitischer Anliegen enorm wichtig ist, so beispielsweise bei der derzeitigen Diskussion um Regelungen zur Nichtdiskriminierung im Falle einer Triage.

Link zur Datenbank www.hilfsabfrage.de wird nun gemeinsam von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Handicap International betrieben und entsprechend betreut. Hierüber konnten schon eine ganze Reihe behinderte Geflüchtete ganz konkret unterstützt werden.