Berlin: Derzeit wird im Bundesgesundheitsministerium (BMG) ein Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen erarbeitet. Im Vorfeld des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai appelliert das „Bündnis inklusives Gesundheitswesen“ an die Verantwortlichen im BMG, den Aktionsplan an der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auszurichten. Zudem fordert das Bündnis, noch in dieser Legislaturperiode zentrale Themen für ein diskriminierungsfreies und an einem selbstbestimmten Leben orientiertes Gesundheitswesen anzupacken. „Alle Vorschläge und Maßnahmen sind nach den Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention auszurichten“, erläutert H.-Günter Heiden, Koordinator des Bündnisses. Dabei geht es u.a. um Partizipation, Inklusion, Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen.
Das Bündnis inklusives Gesundheitswesen benennt fünf Big Points, also Maßnahmen, die unbedingt noch in dieser Legislaturperiode umzusetzen sind. Dazu gehören ein Schutz vor Diskriminierung bei Gesundheitsleistungen im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG); ein verbindlicher Einstieg in die Barrierefreiheit von Arztpraxen; eine verbesserte Regelversorgung von Menschen mit Beeinträchtigungen in Krankenhäusern; optimierte Regelungen zur Assistenz im Krankenhaus sowie beim Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz. „Der Aktionsplan sollte laut Koalitionsvertrag bereits Ende 2022 vorliegen“, berichtet Heiden. „Da jetzt die Zeit für konkrete Umsetzungsschritte knapp wird, sollten diese fünf Vorhaben unabhängig vom Aktionsplan sofort angegangen werden“.
Link zu den Basiskonzepten und zu den Big Points des Bündnis inklusives Gesundheitswesen für den Aktionsplan:
http://liga-selbstvertretung.de/wp-content/uploads/2024/04/240404_Basiskonzepte_BigPoints.pdf
Im Bündnis inklusives Gesundheitswesen arbeiten die folgenden Organisationen zusammen:
Abilitywatch e.V. / Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. / Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband e.V. / Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland – ISL e.V. / Kellerkinder e.V. / LEBENSNERV – Stiftung zur Förderung der psychosomatischen MS-Forschung / LIGA Selbstvertretung – DPO Deutschland / NETZWERK ARTIKEL 3 – Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter e.V. / Weibernetz e.V. – Bundesnetzwerk von FrauenLesben und Mädchen mit Beeinträchtigung